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| LSG Baden-Württemberg, 24.01.1990 - L 5 Ar 1486/88 |
Zitiervorschläge
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24. Januar 1990 - L 5 Ar 1486/88 (https://dejure.org/1990,9314)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit im Ausland Überbrückungsgeld
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Arbeitsförderung; Ausland; Überbrückungsgeld; Übergangsgeld; Arbeitsloser; Arbeitslosigkeit; Selbständig
Verfahrensgang
- SG Freiburg, 14.06.1988 - S 7 Ar 907/87
- LSG Baden-Württemberg, 24.01.1990 - L 5 Ar 1486/88
Papierfundstellen
- Breith 1991, 426
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 27.08.2008 - B 11 AL 22/07 R
Anspruch auf Existenzgründungszuschuss - Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit …
Auch die Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit im Ausland ist als grundsätzlich förderungsfähige Existenzgründung iS des § 4211 Abs. 1 Satz 1 SGB III anzusehen (so auch: Link in Eicher/Schlegel, SGB III, § 4211 RdNr 21c; Winkler in Gagel, SGB III, § 4211 RdNr 3 iVm § 57 RdNr 21; ebenso zum Überbrückungsgeld: LSG Baden-Württemberg, Breith 1991, 426, und Stark in PK-SGB III, § 57 RdNr 62; ebenso wohl Brandts in Niesel, SGB 111, 4. Aufl, § 4211 RdNr 12). - LSG Bayern, 25.06.2002 - L 10 AL 213/98
Rückforderung vonÜberbrückungsgeld; Umzug nach Kroatien zur Vorbereitung der …
Da aber auch in diesem Fall im Geltungsbereich des AFG weder ein Wohnsitz noch ein gewöhnlicher Aufenthalt bestanden hätte, würde auch bei einem derartigen Sachverhalt kein Leistungsanspruch gegen die Beklagte bestehen (LSG BW Urteil vom 24.01.1990 - L 5 Ar 1486/88; Götze, AFG, § 55 a RdNr 21).